Diese Frage möchte die Bergheimer SPD-Fraktion von der Verwaltung beantwortet wissen, wenn es am kommenden Mittwoch im Ausschuss für Feuerwehr und Städtische Dienste wieder darum geht, welches Bad, wann und wo geöffnet beziehungsweise geschlossen werden soll.

So ist die Entscheidung in Sachen Bäder ungewisser denn je, seitdem die Verwaltung der Politik einen Vorschlag unterbreitet hat, wonach das Fortunabad in Oberaußem mit Hilfe eines Investors als Zentralbad und das Quadrath-Ichendorfer Oleanderbad unter der Regie von Schwimmpool weiter geführt werden soll.

Eigentlich hatte sich die Politik schon darauf geeinigt, nur ein zentrales Bad zu errichten und nach dessen Fertigstellung alle anderen Bäder zu schließen. Mit dem jetzt unterbreiteten Vorschlag der Verwaltung könnten allerdings zwei Bäderstandorte erhalten werden und der Haushalt gegenüber einem Neubau zumindest bei den Investitionskosten entlastet werden. Die SPD-Fraktion könnte sich mit diesem Vorschlag durchaus anfreunden und regt sogar an, die Entscheidung, das neue Hallenbad in Süd-West in wenigen Jahren abzureißen, ebenfalls zu überdenken.

Da diese Sicht der Dinge nicht nur in der SPD kontrovers diskutiert wird, sondern die politischen Parteien inzwischen sehr konträre Standpunkte in Sachen Bäder haben, regt die SPD jetzt eine Prüfung an, ob nicht die Bürger mittels eines Bürgerentscheides besser direkt über die Bäderfrage entscheiden können und sollen.

Einen Bürgerentscheid hat es in der Kreisstadt Bergheim noch nicht gegeben. Er findet genau dann statt, wenn der Rat dies mit einer 2/3-Mehrheit beschließt, oder dies von 6.200 Einwohner per Un-terschrift gefordert wird. In einem Bürgerentscheid kann über eine gestellte Frage nur mit Ja oder Nein geantwortet werden, woraus zwingend folgt, dass auch eine konkrete Frage gestellt werden muss. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kai Faßbender regt deshalb an, dass man sich von Seiten der Politik auf eben diese eine Frage einigt und über diese dann den Bürger entscheiden lässt. Eine solche Frage wäre für Faßbender beispielsweise, ob der Bürger nur das eine Zentralbad will und damit die Schließung aller anderen Standorte in Kauf nimmt. Sollten die Bürger diese Frage mehrheitlich mit NEIN beantworten, müsste die Politik bereits vor der Abstimmung klar machen, welche Alternative sie dann vor hat.

Ein Bürgerentscheid ist im Gegensatz zur herkömmlichen Bürgerbeteiligung in Form von Versammlungen oder Informationsveranstaltungen verbindlich, da er anstelle eines Ratsbeschlusses tritt. Eine reine Bürgerbeteiligung hätte den Vorteil, dass ergebnisoffener diskutiert werden könnte, umgekehrt die Ergebnisse von der Politik unterschiedlich interpretiert und entschieden werden könnten.

Auch wenn die SPD-Fraktion für sich schon eine Linie in Sachen Bäder hat, würde man sich auf jeden Fall dem Votum der Bürger beugen, egal wie dieses ausfällt.

Dr. Kai Faßbender
Vorsitzender SPD-Fraktion