Anfang 2009 wurde von der SPD der „BM-Pass" vorgeschlagen. Hierdurch sollen ALGII, Hartz IV und Geringverdiener mit Einkommen von maximal 10% über der Sozialhilfe mehr Möglichkeiten geschaffen werden.

Zielsetzung der SPD ist eine vereinfachte Einzelfallprüfung wodurch insgesamt Kosten eingespart werden können. Auch Mindereinnahmen von städt. Einrichtungen (Schwimmbäder) kann man ausschließen, da es zu einer erhöhten Nutzung kommt bei gleich bleibenden Fixkosten.

Somit wird vielen Bürgerinnen und Bürgern eine größere Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben ermöglicht.

Hierzu gab es einen Vergleich mit der Stadt Lippstadt, die eine ähnliche Einwohner- und Sozialstruktur aufweist. Auffallend ist hierbei allerdings die wesentlich höhere Anzahl der SGB XII, SGB II und der Asylbewerber.

„Vor diesem Hintergrund wird die Notwendigkeil des BM-Passes mehr als deutlich", so Franz Schallenberg, Geschäftsführer SPD-Bergheim.
„Auch in finanziell schwierigen Zeiten muss es Möglich sein, Erleichterungen für viele Bürgerinnen und Bürger umzusetzen."

Mit freundlichen Grüßen

Franz Schallenberg
Geschäftsführer
SPD-Fraktion