Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Meine geschätzten Ratskolleginnen und Ratskollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim lehnt

• die Hauhaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008
und 2009,

• die Investitionen für die Jahre 2008 bis 2012 und

• den Stelleplan für die Jahre 2008 und 2009 ab,

weil sie sich in ihren wesentlichen Positionen nicht wieder findet und die eigenen Anträge überwiegend abgelehnt wurden.

Bei der Einbringung des Haushalts am 18. Februar 2008 wurde uns ein Zahlenwerk zur Verfügung gestellt,dass im Ergebnisplan für die Jahre 2008 und 2009 mit einem Minus von 24.738.000 Euro abschloss.

Die Ausgleichrücklage in Höhe von 24.892.000 Euro wäre damit bis auf einen Rest von 154.000,00 aufgebraucht.

Eine Punktlandung der Kämmerei,würde doch ein komplettes Aufzehren der Ausgleichrücklage bedeuten, dass der Haushalt nicht mehr anzeigepflichtig, sondern jetzt genehmigungspflichtig wäre.

Und tatsächlich wurde zu jedem Zeitpunkt der Haushaltsplanberatung von Seiten der Kämmerei gegensteuert. Seien es extern begründete Korrekturen der Ansätze, oder seien es einfach nur die profanen Änderungsvorschläge der Politiker – die Ausgleichsrücklage wurde zwar zwischendurch immer mal wieder überschritten, doch am Ende gelang es, sie bis auf einen kleinen Rest von 235.000,00 Euro über die Zielgerade zu retten.

Eben diesen Rest und die damit verbundene Genehmigungspflicht galt es zu vermeiden; ist es doch ein wichtiger psychologischer Moment in einem anstehenden Kommunalwahlkampf, einen "normalen" anzeigepflichtigen Haushalt präsentieren zu können.

Nach dem Motto: "Alles im grünen Bereich, das Schiff ist zwar voll gelaufen, sinkt aber erst in 2010."

So wird es voraussichtlich ab dem Jahr 2010 keine Ausgleichsrücklage mehr geben und die allgemeine Rücklage wird stetig reduziert.

Dies bedeutet anders ausgedrückt:

Der Haushaltsausgleich wird in diesen Jahren nur durch eine Verringerung des Eigenkapitals, d. h. durch einen Rückgriff auf die Vermögenswerte der Gemeinde erzielt.
Bleibt für diese Zeit zu hoffen, dass die Erträge aus den Grundstückverkäufen auch dann über dem Bilanzwert liegen und ebenso wie im Jahr 2008 zu Verbesserungen in Millionenhöhe führen. Der fade Beigeschmack, dass die Erträge aus Grundstücks-verkäufen über dem Bilanzwert in Höhe von 1.506 Mio. Euro im Jahr 2008 noch gar nicht realisiert wurden, wird dabei hoffentlich in Kürze aufgelöst.

Überhaupt muss die Frage erlaubt sein, ob Sachentscheidungen sich psychologischen Grenzen unterordnen müssen oder fürchtet man gar, dass einem bei einer Genehmigung des Haushalts unliebsame Vorgaben ins Buch geschrieben werden.

• Warum wird nicht jetzt schon der Etat für die
Gebäudeunterhaltungs- und In-
standsetzungsarbeiten deutlich erhöht,um
zukünftig höhere Ausgaben zu vermeiden?

• Warum kann nicht die institutionelle Betreuung
der unter 3-jährigen schon jetzt oder im
nächsten Jahr deutlich ausgebaut werden?

• Warum setzt die Stadt Bergheim kein deutliches
Zeichen in der Familienpolitik, indem sie das
letzte Kindergartenjahr beitragsfrei macht,
anstatt die Elternbei-träge zu erhöhen?

• Warum folgen den Lippenbekenntnissen im Bereich
der Kinder- und Familienpolitik keine Taten?

Ich will es Ihnen sagen:

Weil wir vor einer Wahl stehen und die Bürgermeisterin einen genehmigungsfreien Hauhalt für Ihren Wahlkampf genau so braucht, wie der scheidende Kämmerer einen Lebenslauf ohne Makel.

Ob ein Defizit von 24.891.804,84 Euro, oder nur 1 Cent mehr, das wäre für jeden Außenstehenden gleichermaßen katastrophal, doch hier in Bergheim werden die
Eitelkeiten an Begrifflichkeiten gepflegt.

Geht man den Haushalt analytisch an und betrachtet zunächst nur die 10 größten Einnahme- und Ausgabepositionen, so wird man schnell feststellen, dass es nur wenige eigentliche Stellschrauben gibt.

Bei den Einnahmepositionen sind dies die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B. Eine Erhöhung um jeweils 10%-Punkte macht hier Haushaltsverbesserungen von 500 bzw. 200 Tausend Euro pro Jahr aus.

Doch gerade bei der Gewerbesteuer kann eine Erhöhung des Hebesatzes den umgekehrten Effekt haben und Gewerbetreibende entweder von einer Ansiedlung in Bergheim abhalten oder dazu Anlass geben, Bergheim zu verlassen.

Die SPD-Fraktion hält zumindest nichts von einer Erhöhung dieser Steuern im Rahmen der Finanzplanung ab 2010, greift man doch den sich ab 2009 neu konstituierendem Rat in seiner Entscheidungsfreiheit vorweg.

Gleichwohl ist die Gewerbesteuer der Dreh- und Angelpunkt auf der Einnahmeseite eines jeden städtischen Hauhalts, so dass Bestandspflege und Neuakquisition – insbesondere von Gewerbesteuer zahlenden Unternehmen, die Kernaufgabe der Wirt-schaftsförderung darstellen sollten.

Dabei begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich die Vorhaben der Stadt im Rahmen der LEP-VI-Fläche, genauso wie die Ansiedlung eines hoffentlich personalintensiven und Gewerbesteuer zahlenden Unternehmens aus Fernost unterstützt wird.

Wenig Verständnis bringt die SPD-Fraktion allerdings für Veranstaltungen der Wirt-schaftsförderung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf, die weder mit dem Fachausschuss abgestimmt, noch von Erfolg gekrönt sind. Hier würden wir uns wünschen, dass die Wirtschaftsförderung viel intensivere Bestandspflege betreibt, sind uns doch persönlich Unternehmen bekannt, die trotz erheblicher Gewerbesteuerzahlungen noch kein einziges Mal von der Wirtschaftsförderung kontaktiert wurden.

Bei den Ausgaben müssen selbstverständlich neben den Personalkosten alle freiwilligen Aufgaben in den Mittelpunkt der Analyse rücken.

Die 3 Freibäder, unsere Sportanlagen und Bürgerhäuser, der Zuschuss für die Kultur – alle diese Positionen wurden in diesem Haushalt von Kürzungen ausgeklammert, sind sie doch spätestens ab 2010 aktueller als je zuvor.

Auch wenn ich hier heute noch keine Patentrezepte bieten kann, müssen wir uns hierüber noch einmal unterhalten und versuchen, Lösungen herbei zu führen, die von allen Parteien getragen werden.

Was das PPP-Projekt um das Fortunabad in Ober- und Niederaußem angeht, haben wir inzwischen genügend Geld ohne erkennbaren Gegenwert verausgabt, so dass zumindest bei der SPD-Fraktion die Erkenntnis gereift war, hier jetzt die Reißleine zu ziehen.

Bei den Personalkosten ist die Argumentation der FDP-Fraktion doch zumindest verlockend, dass die mit dem jüngsten Tarifabschluss verbundenen Arbeitszeitverlängerungen doch rechnerisch zu Personaleinsparungen führen müssten. Entlarvend ist hier einmal mehr, dass diese Überlegungen von Seiten der Verwaltung – wenn überhaupt – nur für den Bauhof und die Reinigungskräfte in Betracht gezogen wurden.

Überhaupt ist das, was die FDP vorsichtig formuliert, nämlich, dass "die es in der Verwaltung noch richtig gut haben", weit verbreitete Meinung in der Bevölkerung. Doch tatsächlich kann der für das Personalwesen zuständige Dezernent immer wieder interkommunale Vergleiche anführen, bei denen die Stadt Bergheim gut bis durchschnittlich abschneidet.

Einziger Pferdefuß bei diesen interkommunalen Vergleichen ist, dass die Aufgabenstruktur der verglichenen Kommunen außer Acht bleibt.

Bleibt der Behilf eines Gutachtens, sei es extern oder intern erstellt. Aber wer hat schon gerne einen externen Unternehmensberater im Haus, der die eigene Struktur hinterfragt und ggf. zu dem Ergebnis kommt, dass die Arbeit auch mit zwei Beigeordneten getan werden kann.
Dann schon lieber das Projekt der eigenen Führungsnachwuchskräfte, die Abläufe analysieren und Vorschläge unterbreiten sollen. Aber auch hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Während die Verwaltung bei der Bürgerservicestelle den Empfeh-lungen der eigenen Nachwuchskräfte folgt und Personal aufsattelt, werden die Ausführungen eines anderen hausinternen Gutachtens geflissentlich ignoriert.

Demnach sind 87,5 Arbeiter im Betriebshof erforderlich, um die Arbeiten zu leisten und den Winterdienst aufrecht zu erhalten. Ein folgerichtiger Antrag der SPD wurde von der Verwaltung mit der Begründung abgelehnt, dass es hier eine von den Verwaltungsmitarbeitern abweichende Verwaltungsmeinung gebe.

So wäre es doch wünschenswert, wenn die Führungskräfte einer Verwaltung die Arbeit Ihrer "Befehlsempfänger" kennen würden, sei es durch den Laufbahnaufstieg, oder durch regelmäßige Mitarbeit in den Abteilungen.

Ich für meinen Teil würde zumindest als Bürgermeister so manchen Repräsentationstermin fallen lassen, um die Arbeit von Angestellten und Arbeitern nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch kennen zu lernen. Nur mit dieser Mindestvoraussetzung können Vorgesetzte glaubhaft Personal führen und Mehr- bzw. Minderbedarf feststellen.

Die Anträge der SPD-Fraktion zum Personalhaushalt 2008/2009 waren übrigens annähernd gegenseitig deckungsfähig.

Ein wesentlicher Kostenfaktor im städtischen Hauhalt sind auch die Leistungen der Stadtwerke. Dabei wurde gutachtlich festgestellt, dass mit einer Rekommunalisierung der Stadtwerke, in Abhängigkeit von dem gewählten Verfahren, eine Entlastung von allgemeinem und Gebührenhaushalt bezogen auf die Laufzeit von bis zu 1,285 Mio. Euro zu erzielen ist.

Offensichtlich nur, weil der Vorschlag von der SPD kommt, lehnten CDU, bma und FDP dieses Vorhaben ab.

Aber auch wenn man die Rekommunalisierung außer Acht lässt, sind die Leistungen der Stadtwerke abseits von Gebührenhauhalten genauer zu beleuchten.

• Wie bitte schön kann es sein, dass sich die
Fachausschüsse stundenlang mit
Haushaltspositionen in der Größenordnung von
wenigen Tausend Euro befassen und gleichzeitig
die mehrere Millionen umfassenden Baumaßnahmen
der Stadtwerke als gegeben hingenommen werden,

• arbeiten die Mitarbeiter der Stadtwerke etwa
zuverlässiger als die im Rathaus und warum
werden deren Ansätze nicht hinterfragt,

• oder ist unser Kontrollgremium der Aufsichtsrat
der Stadtwerke einfach so gut, dass wir eine
detaillierte Befassung für nicht erforderlich
halten.

Ich für meinen Teil sehe spätestens nach den Kanal-und Straßenbaubaumaßnahmen in Kenten, oder denen am Grünen Weg noch erhebliche Potentiale für Kosteneinsparungen auch in diesem Bereich.

Dass wir, gemeint ist der Rat, keinen richtigen Zugriff mehr auf die Stadtwerke haben, sind wir wieder einmal mehr selbst schuld, könnten diesen Schritt aber auch mit der Rekommunalisierung der Stadtwerke korrigieren.

Und liebe Kollegen Ortsvorsteher, glauben sie mir, diese Baumaßnahmen würden zum Teil ganz anders ablaufen, wenn die Verantwortlichen bei der Stadt Sie wieder im Nacken spüren würden und sich nicht länger den Schutzmantel der GmbH umhängen könnten.

Im Bereich der Schulen unterstützt die SPD-Fraktion ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsausgaben für die Kantinen an den beiden Gymnasien, genau so wie die politischen Anträge für den Ausbau der Mittagsbetreuung an den verschiedenen Schulformen unter der Voraussetzung, dass diese auch tatsächlich von den Schulen gewünscht werden.

Ebenso unterstützen wir die Einrichtung eines Selbstlernzentrums am Erftgymnasium, erlauben uns aber den Hinweis, dass es hier keines politischen Antrages bedurft hätte, denn schließlich versucht die Verwaltung schon seit Jahren eben dieses Zent-rum umzusetzen.

Überhaupt nicht nachvollziehbar ist die Weigerung des Mehrheitsbündnisses, als es um einen Prüfauftrag zur Erweiterung der bestehenden bzw. Neugründung einer Gesamtschule in Ober- und Niederaußem ging.

Dabei sprechen die Anmeldezahlen an der Gesamtschule in Quadrath-Ichendorf, die doppelt so hoch sind, wie die Kapazität von 150 Schülern pro Jahrgang, genau so wie die Aussage des Schulleiters, dass auch die Qualität der Bewerber eine Ausweitung der Zügigkeit rechtfertige, genau für solch einen Prüfauftrag.

Es ist schon mehr als befremdlich, wenn im Rat der Stadt Bergheim noch nicht einmal mehr Prüfaufträge zugestanden werden, die auch nach Vorlage der Fakten ein späteres Abbiegen nach rechts oder links ermöglichen würden.

Hier gewinnt man den Eindruck, dass die CDU den Klassenkampf gegen AWO, Falken, Gesamtschule u.s.w. aus rein dogmatischen Gründen vorantreibt. Auch die Argumentation, dass unserer Antrag auf Einrichtung eines Budgets für Benachteiligten-förderung an den Grundschulen, z.B. für Legasthenie und Dyskalkulie, abzulehnen sei, weil es sich um eine innere Schulangelegenheit handele, kann nicht nachvollzogen werden, wenn im gleichen Atemzug ein eben solches Budget für die Begabten-förderung beschlossen wird.

Aufpassen muss die CDU, wenn es um die Wahrung der Neutralität unserer Schulen geht. Dabei ist es immer zu begrüßen, wenn unser Ministerpräsident oder unsere Schulministerin als Vertreter der Landesregierung die Schulen vor Ort besuchen.

Grenzwertig sind hingegen Auftritte von Schulensembles bei reinen CDU-Veranstaltungen, CDU-Presstermine auf Schulhöfen, oder gar die Verleihung von Partei-Preisen im Rahmen von Schulveranstaltungen. Oder wie würden sie es finden, wenn die SPD einem verdienten Schulleiter die Willy-Brandt-Gedächtnis-Medallie im Rahmen einer Schulveranstaltung verleihen würde.

Hier sind alle Parteien zur Selbstverpflichtung aufgerufen, Schulen nicht als Spielwiese für Parteipolitik zu instrumentalisieren und dabei sind in keinster Weise die Aktivitäten von Parteimitgliedern in Pflegschaften und Fördervereinen gemeint.

Zum Abschluss meiner Haushaltsrede möchte ich noch meinen Blick auf die Innenstadtentwicklung richten.

Das neue Kaufhaus wird bald fertig sein und ich wünsche dem Bau den gleichen Wandel, wie es das Medio-Rhein-Erft am Hubert-Rheinfeld-Platz vollzogen hat. Von anfänglicher Ablehnung über Skepsis bis hin zur Annahme. Dass die Bergheimer dabei ein durchaus kritisches Volk sind, kann ich im Anbetracht des massiven und in die Fußgängerzone hineinragenden Baukörpers durchaus nachvollziehen.

Fahrlässig wäre es allerdings von Seiten der Stadtverwaltung, nur positive Synergien in Verbindung mit dem neuen Kaufhaus in Erwägung zu ziehen. Ich mahne hier ganz dringend einen Plan B an, der genau dann greift, wenn die Verdrängungsmechanismen die positiven Synergien überlagern und zu noch mehr Leerstand in der Fußgängerzone führen.

Das beabsichtigte Einzelhandelsgutachten ist dabei ein ebenso wichtiger Baustein, wie die Konstituierung einer Interessen-Standort-Gemeinschaft. Zu glauben, dass diese Maßnahmen allein, die dringend benötigten Fachgeschäfte fördern und 1-Euro-Läden verhindern, wird dabei doch hoffentlich nicht ernsthaft in Erwägung gezogen.

Die SPD-Fraktion hat hierzu bereits Vorschläge unterbreitet und wird diese in den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften weiter konkretisieren.

Der SPD-Vorschlag, den Einzelhandel im gesamten Stadtgebiet durch Verlängerung der Brötchentaste von 15 auf 30 Minuten zu fördern, ist leider in die innerparteilichen Mühlen der CDU geraten. Während die Quadrath-Ichendorfer Christdemokraten dem Antrag der SPD für ihren Stadtteil folgten, konnte sich die CDU aus Bergheim-Mitte, Zieverich und Kenten offensichtlich nicht durchsetzen. Das, was daraus entstanden ist, muss von den Bergheimer Bürgern zwangsläufig als willkürlich und ungerecht empfunden werden.

Bei Ihnen, Herr Kämmerer Feith, bedanke ich mich für die langjährige kritische und oftmals auch konstruktive Auseinandersetzung in Sachfragen.

Als mich mein Kollege, der Fraktionsvorsitzende der SPD aus Solingen anrief und mich um eine Wertung Ihrer Person bat, antwortete ich ihm spontan:

"Ich bin froh, dass er weg ist!"

Und glauben Sie mir, Herr Feith, das können Sie auch als Kompliment verstehen.

Mit Ihnen verliert die Stadt einen Ideenmotor, einen ausgebufften Drittmittelbeschaffer und einen ideenreichen Regisseur für öffentlichkeitswirksame Auftritte seiner Bürgermeisterin.

Ihnen und Ihrer Familie wünscht die SPD-Fraktion alles Gute für Ihren neuen Lebensabschnitt in der Klingenstadt.

Ein Herzliches Glückauf