Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Rat der Stadt Bergheim in seiner gestrigen Sitzung mit dem Thema Rauchverbot in allen städtischen Gebäuden befasst.
Dabei gab es parteiübergreifend sowohl Zustimmung, als auch Skepsis, ein kategorisches Rauchverbot in allen städtischen Gebäuden um zu setzten. So wären schließlich auch die städtischen Veranstaltungshäuser, wie das Medio Rhein-Erft, von einem Rauchverbot betroffen. Und so kann sich manch ein Ratsmitglied eine Karnevalsveranstaltung oder eine Pause während eines Konzertes so ganz ohne Glimmstängel nicht vorstellen. Ob und in welcher Form das Rauchverbot in den Bürger- und Veranstaltungshäusern umgesetzt werden soll, werden die zuständigen Fachausschüsse noch vor der Sommerpause beschließen. Dabei ist auch zu beachten, dass die Regelungen zum Rauchverbot gesetzeskonform zu den künftigen bundes- und landesgesetzlichen Bestimmungen sein müssen.
Wichtig für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Kai Faßbender war allerdings, dass sich die Bürgermeisterin in der gestrigen Ratssitzung klar für ein solches Rauchverbot im Rathaus selbst positioniert hat. Schließlich obliegt es allein der Bürgermeisterin, unter Beachtung der Mitbestimmung des Personalrates, ein solches Verbot im Rathaus um zu setzen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kai Faßbender ist froh, dass sich seine Fraktion bereits mit knapper Mehrheit für das Rauchverbot in allen städtischen Gebäuden ausgesprochen hat und hofft jetzt, dass die anderen Fraktionen im Rat der Stadt Bergheim auch diesen Schritt tun.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kai Faßbender
Fraktionsvorsitzender