Damit die Mitglieder im Ausschuss für Planung und Umwelt einmal erfahren, wie die Nachtabschaltung von Ampeln in anderen Städten funktioniert, hatte die SPD-Fraktion beantragt, Mitarbeiter der Stadtverwaltung Aachen und/oder Düren in eine der nächsten Ausschusssitzungen einzuladen.

In der Stadt Aachen beispielsweise werden bestimmte Ampelanlagen schon seit über 30 Jahren nachts in der Zeit von 22.00-24.00 Uhr bis morgens 6.00 Uhr abgeschaltet. In der Stadt Düren wurde die Nachtabschaltung von Ampeln erst im letzten Jahr eingeführt.

Doch wer geglaubt hat, dass der Ausschuss an einem Erfahrungsbericht anderer Städte interessiert sei, sah sich getäuscht. CDU, FDP und bma stimmten als geschlossener Block dagegen, externen Sachverstand im Bergheimer Rathaus zu hören.

Das ärgert den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Dr. Kai Faßbender, um so mehr, da die SPD-Fraktion ihrerseits immer bemüht ist, neue Anregungen, egal von welcher Partei, zu prüfen. Als damals beispielsweise die FDP-Fraktion angeregt hatte, bei bestimmten Ampelanlagen den grünen Pfeil für Rechtsabbieger einzuführen, haben wir da mitgemacht.

Überhaupt, vom Angebot der CDU zum Anfang der Wahlperiode im Jahr 2004, „mit allen zu sprechen und alle Ideen zu prüfen, ohne sie sofort abzulehnen“, sei nach Faßbenders Auffassung nicht viel übrig geblieben.

Faßbender erinnert in dem Zusammenhang an die öffentliche Begründung vom CDU-Mann Ludwig Bodden bei seinem Rücktritt als Mitglied im Rat der Stadt Bergheim: „Mich hat sehr gestört, dass gute Ideen vom politischen Gegner einfach unter den Tisch fallen gelassen wurden, ohne darauf einzugehen.“ (Tagespresse vom 25.05.2005).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kai Faßbender
Fraktionsvorsitzender