SPD gegen Neubesetzung der Stelle des Technischen Beigeordneten

Mit großer Betroffenheit hat die SPD-Fraktion davon Kenntnis genommen, dass der langjährige Technische Beigeordnete Albert Willems aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder seinen Dienst antreten wird.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kai Faßbender würdigt insbesondere Willems Einsatz für und um das Medio-Rhein-Erft so wie die Ansiedlung eines Einkaufszentrums in Bergheim-Mitte. Willems hat beharrlich an seinen Plänen zur Umsetzung einer „großen Lösung“ beim Einkaufszentrum festgehalten, wo schon viele Politiker, so auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Faßbender selbst, sich schon lange mit einer „kleinen Lösung“ zufrieden gegeben hätten. Das ist zweifelsfrei ein Verdienst von Albert Willems, so Faßbender.

Bei der Diskussion um die Wiederbesetzung der Stelle, lässt sich die SPD-Fraktion allerdings nicht von der Bürgermeisterin beirren, die die Politik anmahnt, hier keine Schnellschüsse von sich zu geben.

So hatte die SPD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Haushalts für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 am 30. Mai 2005 klar und deutlich erklärt, dass sie sich gegen eine Neubesetzung des technischen Beigeordneten ausspricht, sofern dieser altersbedingt in den Ruhestand geht.

Dabei spielen für die SPD zunächst Kostengründe eine Rolle. Ein neuer Beigeordneter kostet deutlich über 100.000 Euro im Jahr und die Stadt Bergheim befindet sich bekanntlich im Haushaltssicherungskonzept.

"Ich glaube, es ist den Bürgern nur sehr schwer beizubringen, dass Sporthallen geschlossen, Spielplätze verkauft, Reinigungskräfte privatisiert und Nutzungsentgelte für Vereine eingeführt werden und auf der anderen Seite in der Spitze der Verwaltung nicht eingespart wird", so Faßbender.

Andererseits argumentiert die SPD-Fraktion damit, dass beispielsweise die Architektenleistungen beim Umbau der städtischen Schulen zu Ganztagsschulen überwiegend extern vergeben werden und bei neuen Wohngebieten schon lange nicht mehr in Erwägung gezogen wird, diese von der Stadt selbst zu erschließen. "Aufgaben gäbe es sicherlich noch für einen möglichen Nachfolger von Willems, aber man muss doch so ehrlich sein, dass die großen Projekte schon erledigt sind, oder bereits auf den Weg gebracht sind."

Die SPD-Fraktion erinnert auch daran, dass die Stadt Bergheim viele Jahre mit zwei Beigeordneten ausgekommen ist und über eine Reihe gut bezahlter Fachkräfte auch in der Bauverwaltung verfügt. Mit einem bisschen Geschick und vielleicht auch dem Anspruch selbst Aufgaben in der Verwaltung zu übernehmen, könne die Bürgermeisterin die Verwaltung so umstrukturieren, dass man ohne einen Technischen Beigeordneten auskommt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Kai Faßbender
Fraktionsvorsitzender