Zahlt Bergheim zu viel für Biomüll?
BERGHEIM. Ich freue mich, dass Sie hier sind. Ich hatte schon Gerüchte gehört, CDU und BMA wollten den Saal verlassen, sagte Kai Faßbender (SPD) zu Beginn der gestrigen Ratssitzung. Die Sozialdemokraten hatten die Sitzung beantragt, um über drei Themen zu beraten: Biomüllentsorgung, Baupläne am Dornenhau und die Forderung nach einem neuen Bethlehemer Waldes. Vor allem die letzten beiden Themen interessieren viele Bergheimer, und so war die Besuchertribüne bis auf den letzten Platz besetzt.
Doch zu einer Beratung sollte es gar nicht erst kommen. Die Gerüchte stimmten doch: Die Ratssitzung wurde nach etwa 20 Minuten abgebrochen. CDU und BMA hatten dafür gesorgt, dass der Rat beschlussunfähig wurde, in dem sie die Sitzung verließen. Zum Tagesordnungspunkt Müllentsorgung wollten sich die beiden Fraktionen nicht äußern. Das würden Sie in zwei Wochen bei der nächsten Ratssitzung tun, erklärten Winfried Kösters (CDU) und Helmut Tillmanns (BMA).
Um was es geht, hatte zuvor Kai Faßbender erläutert: Die Stadt ist der für das Sammeln von Biomüll zuständig, der Kreis für die Entsorgung. Die SPD fordert nun die Stadt auf, nicht mehr mit dem Kreis zusammenarbeiten. Der Kreistag will weiterhin den Biomüll von RWE Entsorgung verarbeiten lassen, obwohl deren Preis mit etwa 114 Euro deutlich über dem gängigen Marktpreis von 50 Euro pro Tonne liege. Faßbender: Das macht für die Stadt einen Unterschied von 423 000 Euro pro Jahr und der Vertrag geht noch bis 2010. Es stimme nicht, das die Stadt sich nicht aus der Verpflichtung gegenüber dem Kreis befreien könne: Es gibt schon etliche Befreiungen. Schadstoffe gehen auch nicht an den Kreis und auch das Altpapier wird selbst vermarktet.
Thema wird
untergehen
Faßbender forderte sowohl CDU als auch BMA zu einer klaren Stellungnahme auf. Die bekam er allerdings nicht, Kösters und Tillmanns empörten sich über die Kosten von 1800 Euro, die die von der SPD beantragte Sitzung gekostet haben soll und gingen.
Ein Rückzug, den der Stadtrat der Grünen, Reinhard Jütte, bedauerte: Bei der nächsten Sitzung des Rates gibt es jetzt schon eine total überfrachtete Tagesordnung. Da wird das Thema untergehen.