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www.spd-fraktion-bergheim.de Willkommen auf den Seiten der SPD-Fraktion im Rat der Kreisstadt Bergheim Liebe Besucherin, lieber Besucher, die kommunale Selbstverwaltung ist ein wesentliches Fundament unserer Demokratie. Die Volksvertretung der Stadt Bergheim ist der Stadtrat. Wer wir sind und wofür wir stehen erfahren Sie auf den folgenden Seiten. Wir informieren Sie über die Arbeit unserer Fraktion. Treten Sie mit uns in einen Dialog: Senden Sie uns E-Mails, diskutieren Sie mit uns Kommunalpolitik und sprechen Sie Probleme und Verbesserungsvorschläge in unserer Stadt offen an. Ich freue mich über Ihren Besuch auf diesen Seiten. Herzlichst Ihr Friedrich Hölter Fraktionsvorsitzender Meldung: 15. Dezember 2011Pressemitteilung"Geheime Streichliste" in der Schublade der Stadt Bergheim?Aus einem aktuellen Presseartikel, in dem der Beigeordnete Rössler zitiert wird, geht hervor, dass sich der lange geplante Bau der Pausenhalle der Gesamtschule in Quadrath-Ichendorf auf Platz 1 einer „geheimen“ Streichliste befindet. Weiter ... Meldung: 21. November 2011PressemitteilungBahnhofsarkadenDie SPD-Fraktion kritisiert das in der letzten Ratssitzung vom Projektentwickler vor-gestellte neue Konzept der Bahnhofsarkaden. Weiter ... Meldung: 10. November 2011PressemitteilungSPD beantragt Sondersitzung RechnungsprüfungsausschussDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim hat die unverzügliche Einberufung einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses bezüglich des Prüfberichtes Freiraum e.V. beantragt. Weiter ... Meldung: 14. Juli 2011PressemitteilungEnergieberichtDie Bergheimer SPD-Fraktion hat hoch erfreut den von der ages Gesellschaft für Energieplanung und Systemanalyse erstellten und von der RWE Deutschland AG finanzierten Energiebericht für die Gebäude der Stadt Bergheim im zuständigen Fachausschuss zur Kenntnis genommen. Weiter ... Meldung: 13. Juli 2011PressemitteilungSchuldenbremseDer Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Finanzen hat in seiner Sitzung am 12.07.2011 beschlossen, dass sich der Rat der Stadt Bergheim im Rahmen einer Selbstbindung zur Einführung einer Schuldenbremse ab 2016 verpflichtet. Dies bedeutet, dass ab dem Jahre 2016 keine Nettokreditaufnahme mehr erfolgt. Weiter ... Meldung: 20. Juni 2011PressemitteilungPflegezustand Friedhof Ahe Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim bemängelt den schlechten Pflegezustand auf dem Friedhof in Ahe. Weiter ... Meldung: 10. Juni 2011PressemitteilungVerkehrskonzept für Bergheim-MitteDer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Stadtrat für Bergheim-Mitte Dr. Kai Faßbender fordert ein richtungweisendes Verkehrskonzept für das Zentrum der Kreisstadt Bergheim. Weiter ... Meldung: 07. Juni 2011PressemitteilungLuftreinhalteplan Tagebau Hambach und UmgebungDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim begrüßt den gestern in einer Pressekonferenz von Regierungspräsidentin Gisela Walsken vorgestellten Plan für den Tagebau Hambach und Umgebung einen Luftreinhalteplan zu erstellen. Weiter ... Meldung: 09. Mai 2011PressemitteilungOffener Brief an Stadtverwaltung: Fußgängerzone SPD mahnt mehr Sauberkeit anVon mehreren Bürgerinnen und Bürgern wurden wir bei unseren Infoveranstaltungen in der Bergh-eimer Fußgängerzone auf die Sauberkeit und Ordnung rund um den Eingangsbereich des Kauflands angesprochen. Weiter ... Meldung: 10. April 2011PressemitteilungFerien in der Natur - aber kaum einer räumt den Müll wegKaum scheint die Sonne und die Temperaturen steigen, da pilgern zu meist jugendliche Naturfreunde bepackt mit einem Kasten Bier, einem kleinen Grill und allem was noch dazu gehört zum Landschaftssee im ehemaligen Tagebau Bergheim. Weiter ... Meldung: 29. März 2011PressemitteilungResolution zum SchülerticketDer Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur im Rat der Stadt Bergheim appelliert an den Zweckverband des VRS, die ersatzlose Streichung des Schülerjahres-Tickets und des Junior-Tickets zu revidieren. Weiter ... Meldung: 29. März 2011PressemitteilungPausenhalle GesamtschuleDie Gesamtschule in Quadrath-Ichendorf soll eine neue Pausenhalle erhalten. Weiter ... Meldung: 29. März 2011PressemitteilungStadtbibliothekdie SPD-Fraktion im Rat der Kreisstadt Bergheim beantragt die Erhöhung des Medienetats für die Stadtbibliothek, damit sowohl der Bestanderhalt als auch der Bestandausbau gesichert sind. Weiter ... Meldung: 01. März 2011PressemitteilungNeuer SPD-Fraktionsvorstand in BergheimDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim hat am 28.02.2011 seinen Vorstand neu gewählt. Weiter ... Meldung: 23. Februar 2011PressemitteilungRücktritt FraktionsvorsitzenderWenn die Bergheimer SPD zukünftig Wahlen gewinnen will, brauch sie eine effiziente Nachwuchsför-derung und Personalentwicklung. Weiter ... Meldung: 21. Februar 2011PressemitteilungInformation über das Modellvorhaben „Gemeinschaftsschule“ durch einen Vertreter des Ministeriums für Schule und WeiterbildungAuf Initiative der SPD-Fraktion in Bergheim, werden am 24.02.11 gegen 17.15 Uhr im Ratssaal des Rathauses, die Ausschussmitglieder über das Modellvorhaben „Gemeinschaftsschule“ sowie die aktuelle Gesetzeslage zur Verbundschule informiert werden. Weiter ... Meldung: 17. Februar 2011PressemitteilungEinführung SchülerTicketIn der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur soll, so möchte es die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bergheim, über die Einführung des SchülerTickets ausgiebig diskutiert werden. Weiter ... Meldung: 15. Februar 2011Pressemitteilung Bäder in Bergheim - Warum nicht die Bürger fragen?Diese Frage möchte die Bergheimer SPD-Fraktion von der Verwaltung beantwortet wissen, wenn es am kommenden Mittwoch im Ausschuss für Feuerwehr und Städtische Dienste wieder darum geht, welches Bad, wann und wo geöffnet beziehungsweise geschlossen werden soll. Weiter ... Meldung: 08. Februar 2011PressemitteilungMindestlohn für Erzieher(innen) in der Offenen-Ganztags–Schule (OGS)In Vorbereitung zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (AfKJF) hat der Bildungsbeauftragte der Bergheimer SPD, Achim Brauer, Einsicht in die Akten der Stadtverwaltung genommen. Weiter ... Meldung: 03. Februar 2011PressemitteilungPortoverschwendung bei den HundesteuerbescheidenSchon wieder Portoverschwendung bei den Hundesteuerbescheiden. Das wirft der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kai Faßbender der Stadtverwaltung Bergheim vor, nachdem diese jetzt zum wiederholten Male den Hundesteuerbescheid nicht mit dem Grundbesitzabgabenbescheid gemein-sam eingetütet hat und somit Porto und Steuergelder verschwendet hat. Weiter ... Meldung: 28. Januar 2011PressemitteilungPressemitteilung der CDU vom 27.01.2011, hier NutzungsentgelteDie SPD-Fraktion hat der CDU-Fraktion die Grundlage für ein neues Konzept bereits am 19.11.2010 vorgelegt (siehe Anlage). Weiter ... Meldung: 26. Januar 2011PressemitteilungLeinenzwang für HundeDer in der Stadt Bergheim angeordnete generelle Leinenzwang für Hunde könnte in der in Bergheim angeordneten Weise als unzulässig anzusehen sein, weil er gegen das verfassungsrechtliche Übermaßverbot verstößt. beschwert sich die stellv. SPD Fraktionsvorsitzende Elke Bartkowski. 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